1. Allgemeines

(1) Unsere AVB gelten nur im kaufmännischen Verkehr gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.

(2) Für alle unsere Leistungen, auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Auftraggeber sind ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen maßgebend. Etwaige abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, wir haben ihnen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Auftraggebers Lieferungen an den Auftraggeber vorbehaltlos ausführen.

(3) Verträge aller Art sowie ihre Abänderungen und Ergänzungen sind für uns nur dann verbindlich, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden Mündliche Vereinbarungen binden uns ebenfalls nur nach schriftlicher Bestätigung.

(4) Unsere Mitarbeiter, soweit es sich nicht um Organe der Gesellschaft, Prokuristen oder Handlungsbevollmächtigte handelt, sind nicht bevollmächtigt, verpflichtende Erklärungen für uns abzugeben.

2. Bestellungen und Aufträge

(1) Unsere Angebote sind stets freibleibend.

(2) Bestellungen und Aufträge des Auftraggebers werden im Zweifel erst nach Maßgabe unserer schriftlichen Auftragsbestätigung verbindlich. Die Auftragsbestätigung können wir innerhalb von vier Wochen nach Eingang des Auftrags bzw. der Bestellung wirksam vornehmen. Die Auftragsbestätigung kann auch in Form einer Rechnung oder eines Lieferscheins erfolgen.

(3) Auf Abruf erteilte Bestellungen und Aufträge muß der Auftraggeber, wenn nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, spätestens innerhalb von zwei Monaten nach unserer schriftlichen Auftragsbestätigung abnehmen.

(4) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist. Die Preise auf Angeboten oder auf Listen gelten nur für die jeweils zugrunde gelegte Menge. Mindermengen rechtfertigen und bedingen angemessene Aufschläge.

(5) Bedienen wir uns zum Zwecke des Abschlusses des Vertrages eines Tele-, Telekommunikations- oder Mediendienstes, so sind wir nicht verpflichtet, dem Auftraggeber technische Einrichtungen oder Mittel zur Verfügung zu stellen, mit deren Hilfe er Eingabefehler erkennen und berichtigen kann, die technischen Einzelheiten des Vertragsschlusses nach der „Informationspflichtenverordnung“ gemäß Artikel 241 des EGBGB vor Abgabe der Bestellung durch den Auftraggeber mitzuteilen, oder den Zugang der Bestellung zu bestätigen.

(6) An Abbildungen, Kalkulationen, Zeichnungen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Mit dem Vermerk „vertraulich“ gekennzeichnete Unterlagen dürfen Dritten ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht zugänglich gemacht werden und müssen uns auf Anforderung jederzeit zurückgesandt werden.

3. Beschaffenheit des Kaufgegenstandes

(1) Als Beschaffenheit der Ware gelten grundsätzlich nur unsere jeweils gültigen Spezifikationen als vereinbart, falls solche nicht vorhanden sind, die DIN-Normen. Sofern keine DIN-Normen bestehen, gelten die entsprechenden Euro-Normen als vereinbart, mangels solcher der Handelsbrauch.

(2) Unsere öffentlichen Äußerungen, Anpreisungen und unsere Werbung stellen keine vertragsgemäßen Beschaffenheitsangaben dar; Abweichungen von den hierin enthaltenen Angaben begründen daher keine Ansprüche des Auftraggebers.

(3) Unsere Produktbeschreibungen stellen keine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantien im Sinne des § 443 BGB dar; solche Garantien geben wir nur schriftlich und nur mit der ausdrücklichen Bezeichnung als „Garantie“ ab.

(4) Soweit nicht anders vereinbart, sind wir verpflichtet, die Lieferung lediglich im Land des Lieferortes frei von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten Dritter zu erbringen.

4. Rücktrittsrecht bei Unmöglichkeit

(1) Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn uns bzw. unseren Vorlieferanten die rechtzeitige Lieferung aus Gründen nicht möglich ist, die nach Vertragsschluss eingetreten sind, für uns nicht vorhersehbar waren und die nicht in unserem Einflußbereich liegen, wie z.B. Streik, Aussperrung, unverschuldete Betriebsstörungen, auch bei unseren Vorlieferanten, Lieferblockaden, Betriebsstillegungen, Versagung der Im- bzw. Exportlizenz, sonstige hoheitliche Eingriffe sowie andere Umstände, die als höhere Gewalt anzusehen sind, vorausgesetzt, das Ereignis dauert länger als 2 Wochen an.

(2) Wir sind ebenfalls berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn wir trotz rechtzeitig abgeschlossener Deckungsgeschäfte nicht richtig oder nicht rechtzeitig selbst beliefert werden und anderweitige Deckungsgeschäfte trotz sorgfältiger Anstrengungen unzumutbar oder fehlgeschlagen sind. Das Beschaffungsrisiko wird von uns nicht übernommen.

(3) Wir verpflichten uns, den Auftraggeber unverzüglich über eine etwaige Nichtverfügbarkeit zu informieren und Gegenleistungen des Auftraggebers unverzüglich zu erstatten.

5. Lieferungen

(1) Sofern kein Fixgeschäft vereinbart, aber in unserem Angebot oder unserer Auftragsbestätigung eine Lieferfrist angegeben ist, darf diese um 2 Wochen überschritten werden. Vor Ablauf dieser 2 Wochen kann kein Schuldnerverzug eintreten. Der Auftraggeber ist nur unter den Voraussetzungen des § 323 BGB zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

(2) Sollten wir trotz Vorliegens der Voraussetzungen der Ziffer 4. Absatz 1 nicht vom Vertrag zurücktreten, verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung.

(3) Die Gefahr geht mit der Absendung der Ware auf den Auftraggeber über und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder wir noch andere Leistungen, z.B. die Versendung oder Anfuhr, übernommen haben.

(4) Verzögert sich der Versand in Folge von Umständen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so gehen die Gefahr und die Lagerkosten vom Tage der Versandbereitschaft ab auf den Auftraggeber über. Verzögert sich die Auslieferung um mehr als 4 Wochen aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

(5) Angelieferte Waren sind - auch wenn sie unwesentliche Mängel aufweisen - vom Auftraggeber unbeschadet der Rechte aus Ziffer 7 entgegenzunehmen.

(6) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Verpackung in eigener Verantwortung und auf eigene Kosten zu entsorgen bzw. zu verwerten.

6. Preise und Zahlungsbedingungen

(1) An die bestätigten Preise sind wir 3 Monate ab Zustandekommen des Vertrages gebunden. Für Lieferungen nach diesem Zeitpunkt sind wir berechtigt, die Preise entsprechend den seit der letzten Preisfestlegung veränderten Kosten für Löhne, Verwaltung und Materialeinkauf, einschließlich Kosten der Devisenbeschaffung zu erhöhen.

(2) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise „ab Werk“ (EXW gemäß Incoterms in der bei Vertragsschluss gültigen Fassung), ausschließlich Porto und Verpackung, die gesondert in Rechnung gestellt werden.

(3) Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in unseren Preisen nicht enthalten und wird in gesetzlicher Höhe am Tage der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

(4) Die für die Berechnung maßgebende Gewichtsfeststellung erfolgt auf unserer Versandstelle. Wird eine andere Verwiegung vereinbart, trägt der Auftraggeber die hierbei anfallenden Kosten.

(5)Unsere Rechnungen sind spätestens 30 Tage nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug fällig und zahlbar: bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen gewähren wir 2 % Skonto auf den Warenwert. Wir sind berechtigt, gegen Nachnahme zu liefern.

(6) Bei Zahlungen nach Fälligkeit berechnen wir unbeschadet der Geltendmachung weiterer Ansprüche Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank. Wechsel werden nur nach besonderer Vereinbarung und gegen Vergütung der Diskontspesen angenommen. Erfüllung tritt erst nach Einlösung des Wechsels ein. Wechselzahlungen berechtigen nicht zum Abzug von Skonto.

(7) Vor vollständiger Zahlung fälliger Rechnungsbeträge sind wir in keiner Weise zu weiteren Lieferungen oder Leistungen verpflichtet. Für neue Lieferungen können wir Vorauszahlungen verlangen. Tritt nach Abschluss des Vertrages eine wesentliche Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Auftraggebers ein oder werden uns Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers in Zweifel stellen, so wird unsere Forderung sofort zur Zahlung fällig.

(8) Der Auftraggeber ermächtigt uns, Informationen und Feststellungen im Sinne von Abs. (7) an unsere Kreditversicherer weiterzugeben.

(9) Der Auftraggeber darf nur mit unbestrittenen, anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist er nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.